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Susanne Stegemann

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Kurzarbeitergeld

Die Bundesregierung hat wegen Corona eine Verlängerung der Regelungen zum Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 beschlossen.

Das Kurzarbeitergeld greift für den Fall von Betriebsschließungen und Schwierigkeiten im Betrieb aufgrund von ausbleibenden Aufträgen oder fehlenden Zulieferungen. Es kann auf Antrag im Einzelfall durch die jeweilige zuständige Agentur für Arbeit gewährt werden. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.

Konkret kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden, wenn die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Dies trifft derzeit zu, wenn 10 % der Beschäftigten von einer Arbeitszeitreduzierung betroffen sind. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird.

Die Bundesregierung hat sich Ende August 2020 darauf verständigt, die Bezugsdauer für Kurzarbeit auf maximal 24 Monate zu verlängern –längstens bis zum 31.12.2021. Die verlängerte Bezugsdauer soll für Betriebe gelten, die bis zum 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt haben. Gleichzeitig soll das Kurzarbeitergeld auf 70 beziehungsweise 77 Prozent ab dem vierten Monat und auf 80 beziehungsweise 87 Prozent ab dem siebten Monat erhöht werden. Diese Regeln sollen bis 31. Dezember 2021 für alle verlängert werden, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist.

Erstattung Sozialversicherungsbeiträge

Bei Betrieben, die sich in Kurzarbeit befinden, sollen die Sozialversicherungsbeiträge bis 30. Juni 2021 vollständig erstattet werden. Vom 1. Juli 2021 bis höchstens 31. Dezember 2021 sollen für alle Betriebe, die bis zum 30. Juni 2021 Kurzarbeit eingeführt haben, die Sozialversicherungsbeiträge zur Hälfte erstattet werden. Nutzen die Betriebe die Kurzarbeit-Phase für die Weiterbildung und Qualifizierung der Mitarbeiter, kann die Erstattung auf 100 Prozent erhöht werden.
Die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge gilt nur bezüglich der Mitarbeiter, die sich in Kurzarbeit befinden.

Hinweis für die Praxis: Verlängerung der bewilligten Bezugsdauer

Bevor Unternehmer eine Verlängerung der bewilligten Bezugsdauer beantragen, sollte genau überprüft werden, ob die jeweiligen Voraussetzungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes nach wie vor vorliegen. Insbesondere sollte darauf geachtet werden, ob die mit den Mitarbeitern abgeschlossene Vereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit noch gültig ist. Wurde beispielsweise eine Befristung der Kurzarbeit vereinbart und ist dieser Zeitraum mittlerweile abgelaufen, muss einvernehmlich eine Verlängerung der Vereinbarung herbeigeführt werden.

Infos zu den Regelungen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/verlaengerung-kurzarbeitergeld-1774190

Infobroschüre BMAS

https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/kurzarbeit-und-corona-1756766

Unternehmenshotline der Bundesagentur
 fon 0800. 45555 20

Infos zu Kurzarbeitergeld für Herner Unternehmen
fon 02361. 40 2731

 

 

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